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© 08/2015
DRIFTWOODS®
Produkte von Driftwoods®
sind Copyright © geschützt.
(Copyright © 08/2015 all rights
reserved by Bernd Kneißler.)
(Copyright © 08/2015
Schutz vor Produktpiraterie.)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.09.2015)

1. Vertragspartner:
Ihr Vertrag kommt mit Bernd Kneißler, Maienstr.4
72250 Freudenstadt,mit Kleinunternehmerstatus gemäß §19 UStG
der seine Produkte unter dem Namen Driftwoods anbietet, zustande.

2. Geltung:
Alle Lieferungen und Leistungen von Bernd Kneißler erfolgen
ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher
Genehmigung durch Driftwoods.

3. Vertragsabschluss:
Angebote von Driftwoods erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der
Selbstbelieferung. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und
Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen,
Bilder, Qualitäts-, Beschaffenheits-,Zusammensetzungs-, Leistungs-, und
Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind
freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt,
sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind. Der Kunde kann sein
Angebot auf Abschluss eines Vertrages gegenüber Driftwoods schriftlich mit
dem Bestellformular per Fax, E-Mail oder Post abgeben. Die Annahme durch
Driftwoods erfolgt durch Zusendung einer Bestätigung an den Kunden.

4. Verfügbarkeitsvorbehalt, Lieferzeit, Teillieferungen:
Soweit Driftwoods nach Eingang der Kundenbestellung feststellt, dass der
bestellte Artikel nicht mehr verfügbar ist, ist Driftwoods berechtigt,
dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Leistung
anzubieten. Driftwoods ist bemüht, die bestellten Waren innerhalb von einer
Woche an den Kunden zu liefern oder eine Auftragsbestätigung mit näheren
Angaben zum Liefertermin zu senden. Kann eine Lieferung nicht innerhalb
von zwei Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts
anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten. Ausgenommen von
diesen Fristen sind individuelle Anfertigungen.
Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder
verweigert er die Annahme, so kann Driftwoods nach ihrer Wahl
vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung von Driftwoods angegebenen
Lieferzeiten sind Erfahrungswerte. Gerät Driftwoods in Verzug, so haftet
Driftwoods für den durch den Verzug entstandenen Schaden des
Vertragspartners nur, wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
von Driftwoods verursacht wurde. Die Lieferung durch Driftwoods erfolgt
insofern unter dem Vorbehalt, dass Driftwoods selbst richtig und rechtzeitig
beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat.
Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach
Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit
auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferver-
zögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatas-
trophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben
oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von Driftwoods nicht
zu vertretender Umstände ist Driftwoods berechtigt, die Lieferung nach
Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch
von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten,
wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von
mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende
Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Driftwoods
ist zu Teillieferungen berechtigt. Da nach dem Gesetz der Besteller das
Transportrisiko trägt, sichert Driftwoods den Kunden ab und versichert
alle Pakete. Äußerlich sichtbare Transportschäden am Paket sind bei der
Anlieferung durch den Anlieferer schriftlich bestätigen zu lassen und
spätestens am fünften Tag nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.

5. Preise & Zahlungsbedingungen:
Sollte sich bei Driftwoods ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei
Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behält sich
Driftwoods ein Recht zur Korrektur vor. Driftwoods wird in einem solchen Fall
den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über
die neuen Angaben informieren.
Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Preise verstehen sich - sofern nicht
anders angegeben - inkl. der in der Bundesrepublik Deutschland
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. " inkl. 19% USt. "
bedeutet, Preis ist ein Endpreis (Preisangabe gemäß §1 II PAngV) Gemäß §19 UStG
erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht auf unserer
Rechnungslegung aus (Kleinunternehmerstatus).
Der Kaufpreis wird nach Erhalt der Bestellbestätigung fällig. Der Kunde muss die
Zahlung per Vorkasse leisten. Bei Stammkunden ist auf Nachfrage eine
Belieferung auf Rechnung möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit einem
Zahlungsziel von 14 Tagen (ohne Abzug) nach Rechnungseingang fällig.
Die Versandkosten werden nicht pauschal sondern aufwandsgerecht berechnet.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Mitteilung über die
entstehenden Versandkosten. Erst wenn er sich mit den Versandkosten
einverstanden erklärt hat, gilt die Bestellung als abgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt:
Driftwoods behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der
Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie für alle übrigen Waren aus derselben
Bestellung vollständig beglichen hat.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, dann geht das Eigentum an den
gelieferten Gegenständen und Rechten ("Vorbehaltsware") erst mit Eingang
aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den
Vertragspartner über. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die
Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur
Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der
Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in
Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die
Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt,
dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen.
Driftwoods ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen
oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus
der Weiterveräußerung zu widerrufen.

7. Aufrechnung:
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen,
die rechtskräftig festgestellt oder von Driftwoods nicht bestritten
sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen
aus demselben Vertragsverhältnis zu.

8. Verzug:
Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf
den offen stehenden Betrag Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem
Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.Juni
1998 (BGBl. I S. 1242) berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis
vorbehalten, dass Driftwoods ein geringerer oder gar kein Schaden
entstanden ist. Ferner behält Driftwoods sich vor, für jede versendete
Mahnung Mahngebühren im üblichen Rahmen zu berechnen.

9. Gewährleistung:
Ist das Produkt mangelhaft, hat der Kunde die Wahl,
ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
Soll. Driftwoods ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden
bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
Bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

10. Transportschäden
Der Kunde überprüft die Ware bei Erhalt. Sollten Transportschäden an der Ware
festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung
gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Ist der teilweise Verlust
oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von
fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber dem eBay-Onlineshop oder aber binnen
sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen,
um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem
Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Der Kunde wird den eBay-Onlineshop nach Kräften unterstützen, soweit
Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der
Transportversicherung geltend gemacht werden. Die Ansprüche des Kunden
insbesondere wegen Mängeln der Sache bleiben
unberührt.

11. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung der Pflichten
gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf
ist zu richten an: Bernd Kneißler, Maienstr. 4, 72250 Freudenstadt,
E-mail: info@driftwoods.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht
vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch
genommen wird und alles unterlassen wird, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr
von Driftwoods zurückzusenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung,
wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d
Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

12. Haftungsbestimmungen
Geschützte Marken und Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche
der in unseren Angeboten erwähnten Namen von Marken, Waren oder
Informationsanbietern gehören ihren Eigentümern und werden ohne
Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben.
Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche
betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos,
Markennamen, Warenzeichen usw. bei den jeweiligen Inhabern liegen.
Wir prüfen nicht, ob Sie die Logos und Markennamen verwenden dürfen.
Klären Sie also vor dem Kauf ab, ob Sie das Logo, das Sie einzeln oder in

Verbindung mit einer Beschriftung verwenden wollen, auch verwenden dürfen.
In aller Regel dürfte das aber kein Problem sein, denn auch die Inhaber der
jeweiligen Marken sind an der bestimmungsgemäßen Weiterverbreitung
interessiert. Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch
fremder Marken entstehen, haften wir nicht, auch wenn wir diese Logos für
Sie im Kundenauftrag hergestellt haben! Wir fertigen ausschließlich im
Kundenauftrag. Wir übernehmen keinerlei Haftung bei Markenrechtsverletzungen
da wir die Gravur speziell im Kundenauftrag anfertigen. Sollten Sie als
Firmeninhaber einer betroffenen Marke Einwände haben, kontaktieren Sie mich
bitte ohne Rechtsbeistand. Wir übernehmen keine Kosten durch Einschreiten
eines Anwalts da wir wenn Sie Ihre Markenrechte als verletzt sehen durch ein
kurzes Mail gerne die Angelegenheit prüfen und bei gerechtfertigtem Einwand
bereit sind Ihr Logo zu entfernen.

13. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der
entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden
Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Motive,
Designs, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche
Eigenentwicklungen von uns sind, von uns aufbereitet wurden, oder in unserem
Auftrag angefertigt wurden dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder
anderweitig genutzt werden - auch nicht auszugsweise oder in veränderter Form.
Alle Rechte vorbehalten. Jeder Verstoß wird strafrechtlich verfolgt. Bildrechte
und Lizenzen von Präsentationsbildern sind vorhanden. Quelle für
Präsentationsbilder sind entweder unser Eigentum oder stammen z.B. von
www.fotolia.de

14. Markenschutz
Geschützte Marken und Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche der in
unseren Angeboten erwähnten Namen von Marken, Waren oder Informations-
anbietern gehören ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien
Verfügbarkeit wiedergegeben.
Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche
betrachtet werden.
Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen usw.
bei den jeweiligen Inhabern liegen.
Bei im Kundenwunsch individueller hergestellten Gravuren wird nicht geprüft
ob es sich bei den bestellten Gravuren oder bei personalisierten Artikeln um eine
Marke handelt und ob Sie diese Bildmarke ,Wortmarke verwenden dürfen.
Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsgemäß Gebrauch fremder Marken
entstehen, haften wir nicht, auch wenn wir diese Bildmarke, Wortmarke als

Gravur für Sie hergestellt haben!  
Wir fertigen ausschließlich im Kundenauftrag.
Wir übernehmen keinerlei Haftung bei Markenrechtsverletzungen da wir die
Lasergravur ausschließlich im Kundenauftrag anfertigen. Der Auftraggeber erklärt,
dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen
erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst
Urheber und/oder Markeninhaber ist eine Erlaubnis zur Herstellung und Nutzung
der Gravurvorlage eingeholt hat. Eine Haftung gegenüber Dritter in diesem Fall
Driftwoods Treibholz-Unikate in Bezug auf Urheber- und/oder
Markenrechtsansprüchen wird für die Herstellung von personalisierten Gravuren
nach Kundenwunsch daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen
Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der
Auftraggeber zu verantworten.

15. Datenschutz:
Driftwoods weist den Kunden darauf hin, dass die im
Rahmen des Vertragsabschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) von Driftwoods zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt
werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam
sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach
sich. Gerichtsstand ist Rottweil, soweit der Kunde ein Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.

16. Schlussbestimmungen:
Sollten eine oder mehrere Regelungen
dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des
ganzen Vertrages nach sich. Gerichtsstand ist Rottweil, soweit der
Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand
bleibt hiervon unberührt.


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